Gedanken zum Osterfest 2020

Gedanken zum Osterfest 2020

Ich wende mich heute, kurz vor Ostern, in einer für uns alle belastenden Zeit an Sie. Die Einschnitte, die wir alle derzeit in unserem Alltag ertragen müssen, sind tief. Gerade zu einer Zeit, in der viele von Ihnen normalerweise mit Freunden und Familie zusammen wären oder sich auf einen Urlaub freuen, spüren wir sie noch deutlicher. Hinzu kommen bei vielen Menschen Ängste um die eigene Gesundheit oder die ihrer Lieben, die wirtschaftliche Existenz und den Arbeitsplatz.

Als überzeugter Demokrat fühle auch ich mich sehr unwohl, wenn ich sehen muss, wie uns die Sorge um das gesundheitliche Wohlergehen der Gesellschaft insgesamt dazu zwingt, Einschnitte in die Grundrechte und die wirtschaftliche Freiheit hinzunehmen.

Und doch werden wir diese Einschnitte wohl noch eine gewisse Zeit hinnehmen müssen.

Auch wenn die mittlerweile gemeldeten Zahlen Grund zur vorsichtigen Hoffnung geben, gehe ich persönlich nicht davon aus, dass wir nach Ostern bereits die für uns alle so wichtige Normalität wiederherstellen können.

Noch ist die Gefahr für uns alle zu groß und das Wissen um den Virus zu gering. Ein Aufheben aller Maßnahmen unter Inkaufnahme des Risikos, dass die Pandemie sich schlagartig ausbreiten und ihre verheerende Wirkung zeigen kann, muss unbedingt vermieden werden. In einem solchen Fall wären die in den letzten Wochen gebrachten Opfer sinnlos gewesen.

Die besondere Pflicht der Politik

Jede und jeder Einzelne von Ihnen hat aus gutem Grund ein Recht darauf, dass diese in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Einschränkungen der Grundrechte so schnell wie möglich aufgehoben werden. Daran besteht für mich kein Zweifel.

Deshalb müssen wir uns alle bereits jetzt Gedanken um den Ausstieg aus den derzeitigen Maßnahmen machen, auch wenn wir dafür noch keinen genauen Zeitpunkt nennen können. Darüber muss öffentlich diskutiert werden, um Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, die Möglichkeit der demokratischen Einflussnahme zu geben.

Wir Politikerinnen und Politiker stehen hier in einer besonderen Pflicht.

Bereits jetzt ist klar, dass die bislang beschlossenen Hilfen nicht ausreichen werden, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie aufzufangen. Dabei ist es egal, ob wir über die Stundung von Steuerschulden, das Aussetzen der Kinderbetreuungsbeiträge oder die Soforthilfen für die Wirtschaft sprechen. Alle diese Maßnahmen können bestenfalls kurzfristig für Entlastung sorgen.

Wir werden in dieser beispiellosen Krise erleben müssen, dass Unternehmen in die Insolvenz gehen und Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren werden. Das ist schmerzhaft für uns alle.

Als Politiker sehe ich mich persönlich dazu verpflichtet, meinen Teil zur Lösung dieser Herausforderungen beizutragen.

Was spricht zum Beispiel dagegen, bereits heute über die Grundlagen eines Konjunkturprogramms für die Zeit nach den Einschränkungen zu sprechen?

Im gesamten Bundesgebiet herrscht massiver Investitionsstau im Bereich der öffentlichen Hand vor. Maßnahmen im Straßenbau, der Wohlfahrtspflege und vielen anderen Bereichen mussten aus Sparzwängen in der Vergangenheit immer öfter zurückgestellt werden.

Warum sollen wir also nicht bereits jetzt Regelungen dafür vorbereiten, öffentliche Mittel für einen Abbau dieser Investitionsrückstände zu verwenden? Diese an die Kommunen weitergereichten Mittel könnten direkt dazu verwendet werden, Aufträge innerhalb der Region zu vergeben und würden damit direkt vor Ort wirken.

Unabhängig davon, ob die Politik der schwarzen Null vor Ausbruch der Krise sinnvoll war oder nicht: auf absehbare Zeit nach der Krise werden neue Schulden notwendig sein, wenn wir die negativen Folgen für das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in unserem Land nicht verstärken wollen.

Ich setze mich daher mit ganzer Kraft dafür ein, jetzt die Weichen für das Leben „nach Corona“ zu stellen.

Positive Entwicklungen übernehmen und fördern

Bei allen Einschränkungen und Herausforderungen, vor die wir uns derzeit gestellt sehen, gibt es jedoch auch viele positive Entwicklungen.

Die Art und Weise, mit der der größte Teil der Gesellschaft solidarisch und aufeinander achtgebend gerade jetzt zusammenhält, ist beeindruckend. Ich hoffe persönlich, dass wir gemeinsam vieles davon auf die Zeit nach der Pandemie übertragen können.

Die vielen Ideen, große und kleine, die derzeit aus der Gesellschaft heraus entstehen und umgesetzt werden, tragen maßgeblich dazu bei, die Situation für uns alle erträglicher zu machen. Sie zeigen deutlich, wie kreativ und lösungsorientiert die überwiegende Mehrheit von Ihnen denkt und handelt.

Dafür danke ich Ihnen!

Lassen Sie mich jedoch auch einen Dank an die Politikerinnen und Politiker im Stadtrat aussprechen. Auch sie werden in ihrer Arbeit eingeschränkt und setzen diese trotzdem engagiert und innovativ um. Auch wenn diese Änderungen zeitlich begrenzt sind, weiß ich doch darum, wie schwer die Eingriffe auch auf sie wirken.

Mein Dank gilt daher auch ihnen!

Ich wünsche Ihnen schöne und erholsame Ostertage. Geben Sie auf sich acht und bleiben Sie gesund!

Ihr Bernd Hauschild

Ich lade Sie herzlich dazu ein, die vielen Möglichkeiten, mit mir in Kontakt zu treten zu nutzen. Sprechen Sie mich auf die Dinge an, die Sie bewegen, damit wir gemeinsam an Lösungen arbeiten können. 

 

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